§ 1 Geltung
der AGB / Identität und Anschrift
1. Der Kunde akzeptiert die nachstehenden ABG für alle gegenwärtigen und
zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Es gelten ausschließlich die AGB von
Antiquariat Rainer Schlicht, Cauerstr. 20, 10587 Berlin. Abweichende,
entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbeziehungen werden,
selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird
ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Sämtliche Fragen oder Beanstandungen im Zusammenhang mit diesen
Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder den diesen zugrundeliegenden Verträgen können
schriftlich / per e-Mail beim Antiquariat Rainer Schlicht vorgebracht werden.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss:
1. Die Online-Darstellung unseres Antiquariats-Sortiments stellt kein
bindendes Vertragsangebot dar. Indem der Kunde eine Bestellung an uns schickt,
gibt er ein verbindliches Angebot ab. Wir behalten uns die freie Entscheidung über
die Annahme dieses Angebots vor. Mitarbeiter sind nicht befugt, mündliche
Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den
Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.
Bestellungen gelten als angenommen, wenn die Lieferung und Berechnung an den
Besteller erfolgt und/oder wenn der Auftrag dem Besteller in Textform bestätigt
wird. Soweit ein Angebot eines Kunden nicht angenommen wird, wird ihm dies
unmittelbar mitgeteilt. Im Falle von Urlaub oder anderen betrieblichen
Abwesenheitszeiten, die im Verlaufe des Bestellweges einsehbar sind, erfolgen
Mitteilungen mit der entsprechenden Verzögerung.
2. Bestellt der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege, wird der
Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt
noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann
jedoch mit einer Annahmeerklärung verbunden werden.
§ 3 Widerrufsrecht
1. Dem Verbraucher steht es frei, den Vertrag innerhalb von einem Monat
ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung
des Kaufgegenstandes zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt
dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder des Kaufgegenstandes. Der Widerruf ist zu richten
an das Antiquariat Rainer Schlicht (Kontaktmöglichkeiten siehe oben).
2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise
nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, so hat der
Verbraucher insoweit Wertersatz zu leisten. Der Verbraucher darf die Ware
insofern nur vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der durch eine übermäßige
Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als zum Ausgangsverkaufspreis
verkauft werden kann, hat der Verbraucher auszugleichen.
Abgesehen vom vorbestehenden Widerrufsrecht werden Rücksendungen ohne
vorheriges schriftliches Einverständnis des Antiquariats nicht anerkannt.
3. Der Verbraucher ist, sofern er bereits im Besitz der Ware ist, bei Ausübung
des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware postalisch
versandt werden kann. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Rückgaberechts
bei einem Bestellwert bis zu EUR 40.- der Verbraucher, es sei denn, die
gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware.
§ 4 Zahlungsbedingungen
1. Die Versendung der Ware erfolgt grundsätzlich gegen Rechnung, eine
Vorausrechnung behalten wir uns jedoch in bestimmten Fällen ausdrücklich vor.
Es besteht die Möglichkeit der Zahlung durch Überweisung (Kontonummer:
0247895850 BLZ: 760 100 85 Postbank Nürnberg.
Für Zahlungen aus dem Ausland: IBAN: DE07 7601 0085 0247 8958 50 BIC: PBNKDEFF)
oder durch Kreditkarte (VISA, MasterCard). Bei Auslandsüberweisungen sind
eventuell anfallende Bankspesen zu übernehmen.
2. Der Kunde verpflichtet sich, den Rechnungsbetrag innerhalb des
vereinbarten bzw. des auf der Rechnung angegeben Termins zu bezahlen. Die
Zahlungsfrist beträgt in der Regel 14 Tage ab Rechnungsdatum. Nach Ablauf
dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Es gelten die gesetzlichen
Verzugsregelungen.
3. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Die Ausübung
eines Zurückbehaltungsrechts besteht nur, wenn der Gegenanspruch auf demselben
Vertragsverhältnis beruht.
§ 5 Preise
Die Preise verstehen sich in Euro einschließlich der jeweils gültigen
gesetzlichen Mehrwertsteuer (für Bücher, Graphiken und Kunstgegenstände
derzeit 7%, für sonstige Waren und Dienstleistungen 16%) und den zusätzlich
ausgewiesenen Versandkosten (Porto + Verpackung). Das Porto wird nicht pauschal,
sondern dem Buchgewicht und der Größe angemessen berechnet. Bei Rechnungsbeträgen
ab EUR 30.- erfolgt der Versand stets als versichertes Paket (innerhalb
Deutschlands). Bei berechtigtem Abzug von Umsatzsteuer ist zu beachten, daß
eine Versandart gewählt werden muß, die eine Warenausfuhr belegen kann.
§ 6 Gewährleistung/Haftung; Untersuchungspflicht des Kunden
1. Im Internet-Antiquariat werden Bücher, Zeitschriften, etc. verkauft,
die auf Grund Ihres Alters Gebrauchsspuren aufweisen, die im jeweiligen
Verkaufspreis bereits angemessen mindernd berücksichtigt sind. Die Waren werden
insofern ausschließlich in den in unserem jeweils aktuellen Online-Katalog
angegebenen Ausführungen geliefert.
Der Käufer hat die Ware auf Vollständigkeit, Transportschäden,
offensichtliche Mängel, Beschaffenheit und deren Eigenschaften unverzüglich zu
untersuchen. Offensichtliche Mängel sind von dem Käufer unverzüglich, spätestens
innerhalb von zwei Wochen ab Ablieferung des Vertragsgegenstandes schriftlich
gegenüber dem Verkäufer zu rügen.
2. Sollten Online-Angaben zum Angebot falsch gewesen sein, werden wir dem
Kunden ein Gegenangebot unterbreiten, über dessen Annahme er frei entscheiden
kann. Stellt sich heraus, daß bestellte Waren nicht verfügbar sind, behalten
wir uns den Rücktritt vom Vertrag vor. Wir werden den Kunden unverzüglich über
die Nichtverfügbarkeit informieren und etwaige vom Kunden bereits erbrachte
Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
Darüber hinaus sind wir in Fällen von höherer Gewalt berechtigt,
Lieferfristen zu verlängern. Hierüber werden wir den Kunden unverzüglich
informieren.
§ 7 Besondere Inhalte/Klarstellung
Gegenstände aus der Zeit 1933-1945 mit darin enthaltenen zeitgeschichtlichen
oder militär-historischen Darstellungen und Inhalten, werden nur zu Zwecken
staatsbürgerlicher Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger und
verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der wissenschaftlichen und
kulturhistorischen Forschung usw. (§ 86 StGB) verkauft.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der
Ware (Vorbehaltsware) bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor.
Kommt der Käufer seiner Zahlungsverpflichtung trotz Mahnung der Verkäufers
nicht nach, so kann der Verkäufer die Herausgabe der noch in seinem Eigentum
stehenden Vorbehaltsware ohne vorherige Fristsetzung verlangen. Die dabei
anfallenden Transportkosten trägt der Käufer.
§ 9 Datenschutz
Das Antiquariat Rainer Schlicht ist sich bewusst, wie wichtig die diskrete
Behandlung und der Schutz der Informationen sind, die die Kunden über das
Internet vermitteln. Es werden stets nur die Daten erhoben und gespeichert, die
zur Nutzung eines Services unbedingt notwendig sind. Die von Ihnen an uns übermittelten
persönlichen Daten werden nur zur zweckbezogenen Durchführung des
Kaufvertrages und der Kundenverwaltung genutzt. Es erfolgt keine Weitergabe
personenbezogener Daten an Dritte.
Wir erheben personenbezogene Daten nur im gesetzlich zulässigen Rahmens,
insbesondere nach den geltenden Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und
des Teledienstedatenschutzgesetzes
§ 10 Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des
UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
2. Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person öffentlichen Rechts,
ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag
unser Geschäftssitz Berlin. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im
Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder
werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt
werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
4. Wir behalten uns vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit
zu ändern. Die Kunden sind daher verpflichtet, anhand des Datums der
Allgemeinen Geschäftsbedingungen regelmäßig vor einem Einkauf zu überprüfen,
ob sich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen geändert haben.
Umsatzsteuernr.: DE 241 813 971
Steuernummer: 13/511/60831